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Fakten und FAQs zum geplanten BOS-Funkmast bei Traunricht

Zusammenfassung der Thematik

Stand 19.07.2022

Am Rand eines Waldstücks auf dem Kulchberg, ca. 120 Meter nördlich der Waldstraße im Schwarzenfelder Ortsteil Traunricht, soll ein 45 Meter hoher Funkmast errichtet werden. Es handelt sich um einen Mast für den sogenannten BOS-Funk, für dessen Ausbau das Bayerische Landeskriminalamt (LKA) zuständig ist. Als BOS-Funk wird der digitale Behördenfunk für die Blaulichtorganisationen, wie Feuerwehr, Polizei, Rettung und Technisches Hilfswerk, bezeichnet. Diese haben innerorts an bestimmten Stellen in Schwarzenfeld bisher eine unzureichende Funknetzabdeckung. Im schlimmsten Fall könnte bei Notfällen die Kommunikation ausfallen. Hier ist also zwingender Handlungsbedarf gegeben, weshalb das LKA an den Markt herantrat und um Mithilfe bei der Standortwahl ersuchte.

Der ursprüngliche innerörtliche Suchkreis nach einem Standort brachte zunächst das Dach des Rathauses hervor. Allerdings sah sich hier der Marktgemeinderat, nach eingehender Prüfung und nachdem das LKA Entwürfe vorgelegt hatte, in einer Sitzung im Sommer 2021 gezwungen, den Standort wieder zu verwerfen, da er sich als ungeeignet herausstellte.

Um einen für die Zukunft sehr wahrscheinlich sonst zusätzlich notwendigen weiteren Sendemast im Ortsgebiet für den Mobilfunk, der die Abdeckung der Autobahn zum Ziel hat, zu vermeiden, wurde der BOS-Funkmast durch das LKA zunächst so geplant, dass ihn auch Mobilfunkanbieter bei Bedarf würden nutzen können. So könnte man einen weiteren Funkmaststandort vermeiden.

Bei der Bürgerinformationsveranstaltung zum geplanten Funkmast am 8. Juni erhitzten sich die Gemüter vieler Anwesender vor allem an der Frage, ob der bei Traunricht geplante Mast für den Mobilfunk tatsächlich mitgenutzt werden soll. Einig waren sich die Anwesenden hingegen über die Notwendigkeit der Problemlösung für den Behördenfunk.

Mit dem LKA konnte in der Folge eine Vertragsänderung erreicht werden, die die Mitnutzung des Masts nur mit Zustimmung der Markgemeinde erlaubt. Die wichtigste Forderung der zwischenzeitlich ins Leben gerufenen Bürgerinitiative wurde demnach bereits erfüllt, nämlich die Trennung von BOS- und Mobilfunk. „Die Verbesserung der Versorgungslücken des BOS-Digitalfunks im Gemeindegebiet Schwarzenfeld ist unumstritten eine nötige Maßnahme zum Wohle aller“, so der Wortlaut im offenen Brief der Bürgerinitiative an Bürgermeister und Marktgemeinderäte vom 27. Juni 2022 – genau das will der Markt Schwarzenfeld umsetzen.

Der Marktgemeinderat hat daher am 18. Juli 2022 dem BOS-Funk-Standort bei Traunricht nicht widersprochen. Mit dieser Beschlussfassung kommt der Markt seiner Verpflichtung gegenüber den Hilfsorganisationen und insbesondere den vielen ehrenamtlichen Einsatzkräften nach.

Um auch dem zweiten Wunsch der Bürgerinitiative entgegenzukommen, wird ein sogenanntes Mobilfunk-Vorsorgekonzept durch einen unabhängigen Gutachter erstellt werden.

FAQs – Häufig gestellte Fragen

1. Warum wurde das Rathausdach als erster möglicher Standort verworfen?
2. Warum wurde der Standort bei Traunricht zunächst in nichtöffentlicher Sitzung beschlossen?
3. Was war das Ergebnis der Informationsveranstaltung am 08.06.2022?
4. Was will die Bürgerinitiative und was ist der Standpunkt des Marktes dazu?
5. Warum wird seitens der Bürgerinitiative immer von einem über 50 Meter hohen Mast gesprochen?
6. Warum braucht man den BOS-Funkmast?
7. Warum will auch ein Mobilfunkbetreiber in Schwarzenfeld einen weiteren Standort errichten?
8. Wo soll der BOS-Funkmast genau gebaut werden?
9. Wie funktionieren Bürgerbegehren und Bürgerentscheid?
10. Was ist ein Ratsbegehren?
11. Gibt es keinen anderen / besseren Standort für den Funkmast?
12. Was wurde in der Sitzung des Marktgemeinderats vom 18. Juli 2022 konkret besprochen und beschlossen?
13. Ist durch die Beschlussfassung des Marktgemeinderats vom 18. Juli 2022 das Verfahren dadurch erledigt und der BOS-Funkmast wird sicher gebaut?
14. Kann der Funkmast in seiner Ausführung (Höhe, Konfiguration) anders gebaut werden?
15. Geht vom BOS-Funk eine gesundheitliche Gefährdung aus?
16. Wie schwer ist der Eingriff in die Natur?

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